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| | Für den 04.02.2010 haben wir 3 Meldungen gefunden:
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Hochhaus in Batumi verliert Wände: 3 Verletzte |
In Georgien hat es am Donnerstag erneut einen Unfall auf einer Baustelle gegeben. In Batumi sind die Wände aus zwei Stockwerken eines Hochhauses, an dem gebaut wird, zusammengebrochen und auf ein Haus gefallen. Dabei wurden mehrere Menschen verletzt, darunter auch zwei Kinder.
Das Haus, an dem gebaut wird, hat nach georgischer Zählweise 14 Stockwerke. Nach Aussagen von Zeugen brachen die Wände aus den Stockwerken 7 und 11 heraus und fielen auf das benachbarte Haus.
Eine Frau sowie zwei Schwestern im Alter von 5 und 11 Jahren wurden dabei verletzt. Das 5 Jahre alte Mädchen konnte nach ambulanter Behandlung entlassen werden.
Die Stadtverwaltung in Batumi versprach Schadensersatz sowie die Bestrafung von Schuldigen.
Beim Einsturz in einem Gebäude der Regierung Saakaschwili in Tbilisi waren vor kurzem mehrere Bauarbeiter ums Leben gekommen. Bei der Sprengung des Kriegerdenkmals in Kutaissi waren eine Mutter und ihre 8 Jahre alte Tochter ums Leben gekommen. Dem Vater soll für den Tod von Ehefrau und Tochter von der Regierung Saakaschwili eine Geldsumme von 12.000 Lari (rund 5.000 EURO) angeboten worden sein.
Panorama
- Quelle: Human Rights.ge
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Kommission von Venedig fordert Gewaltenteilung in Georgien |
Der Vorsitzende der Kommission von Venedig, Gianni Buquicchio, ist am Mittwoch zu einem Besuch in Georgien eingetroffen. Seine Delegation traf mit dem georgischen Präsidenten Saakaschwili zusammen. Buquicchio sagte anschließend vor der Presse, er habe von der Regierung Saakaschwili eine bessere Gewaltenteilung in Georgien gefordert.
Buquicchio sagte, die Rechte des Parlaments im Hinblick darauf, die Regierung kontrollieren zu können, sollten gestärkt werden. Die regionale Selbstverwaltung in Georgien sollte ebenfalls gestärkt werden. Änderungen in der Verfassung sollten für alle politischen Kräfte akzeptabel sein, so Buquicchio.
Wie Buquicchio sagte, habe die nach der Machtübernahme durch Saakaschwili geänderte Verfassung wenig Ausgleich zwischen den Fachgebieten der Regierung. Es brauche eine genauere Kontrolle der staatlichen Strategie. Zudem sei eine Gewaltenteilung notwendig. Die Rechte des Präsidenten sollten eingeschränkt werden, die Rechte des Parlaments hingegen gestärkt. Zudem müsse die Verfassung in Georgien geändert werden.
Saakaschwili hingegen vertrat die Ansicht, Reformen in den letzten 5 Jahren seiner Amtszeit in Georgien wären erfolgreich verlaufen.
Außenpolitik
- Quelle: Georgian Times / Interpressnews
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Russische „Friedenstruppen“ setzen Raubzüge, Folterungen und Entführungen in Georgien fort |
Die russischen Besatzungstruppen in der abtrünnigen Teilrepublik Abchasien, von Russland als „Friedenstruppen“ bezeichnet, haben ihre Serie von Raubzügen gegen die einheimische georgische Bevölkerung fortgesetzt. Dabei gingen die Soldaten der russischen „Friedenstruppen“ mit erheblicher Gewalt gegen die Einheimischen vor, meldete der regierungstreue georgische Sender Rustawi 2.
Im bislang überwiegend von einheimischen georgischen Staatsbürgern bewohnten Bezirk Gali haben demnach die russischen „Friedenstruppen“ mehrere Raubüberfälle verübt. In einem Fall wurden die Mitglieder einer Familie von den Soldaten der russischen „Friedenstruppen“ gefoltert und anschließend von den russischen „Friedenstruppen“ ihrer Habseligkeiten beraubt.
Auch in den Orten Sida, Rebi und Barghebi wurden die georgischen Staatsbürger von den russischen „Friedenstruppen“ ausgeraubt. Dabei blockierten die Soldaten der russischen „Friedenstruppen“ erst die in die Orte führenden Straßen und fuhren anschließend mit Panzern in den Ort.
Der Sender berichtete weiter, dass die russischen „Friedenstruppen“ zudem mehrere Opfer verschleppt haben, um von den Angehörigen Lösegeld erpressen zu können.
Panorama
- Quelle: Georgian Times / Rustawi 2
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