Der Ausschuss zur Vermeidung von Folter des Europarates hat am Dienstag seinen Bericht zur Lage der Menschenrechte in Georgien veröffentlicht. Der Bericht listet auf der einen Seite auf, dass sich die Behandlung von Festgenommenen in Georgien in den letzten Jahren verbessert habe. Die Zahl der vorliegenden Anschuldigungen zeige aber auch, dass Wachsamkeit angebracht sei.

Dazu fordert der Ausschuss von den Behörden der Regierung Saakaschwili in Georgien einen Politik der Null Toleranz gegenüber unwürdiger Behandlung von Festgenommenen durch deren Polizei. Es sollte verstanden werden, dass Beamten Konsequenzen drohen könnten, so der Ausschuss. Zudem sollten Beamte der Polizei darauf geschult werden, Gewalt zu vermeiden.

Bei dem Besuch der Gefängnisse in Georgien habe der Ausschuss festgestellt, dass diese am Problem der Überfüllung leiden. Trotz eines massive Programms zum Ausbau der Gefängnisse in Georgien sei es zu einem Anwachsen der Bevölkerung in den Gefängnissen gekommen, was Anstrengungen entgegenlaufe, die Bedingungen in den Gefängnissen in Georgien human zu gestalten, so der Ausschuss. Die Behörden der Regierung sollten Anstrengungen unternehmen, die Zahl der Personen in den Gefängnissen zu reduzieren. Die Behörden der Regierung Saakaschwili sollten auch in Betracht ziehen, dass Normen wie eine Fläche von 4 qm in einer Zelle pro Gefangenem erfüllt werden.

Die Leitungen der Gefängnisse in Gldani, Ksani und Geguti wurden aufgefordert, Maßnahmen zu treffen, damit es nicht mehr zum Missbrauch von Gefangenen und entwürdigender Behandlung komme.

Bei einem Besuch im Psychiatrischen Institut Asatiani in Tbilisi wurden keine Anschuldigungen vorgebracht. Der schlechte Zustand des Krankenhauses mache den Aufenthalt dort wenig erträglich für Patienten und schaffe Bedingungen, die man einfach als unmenschlich und entwürdigend beschreiben könne. Die Behörden der Regierung Saakaschwili wurden aufgefordert, die größten Missstände zu beseitigen. Dazu gehöre vor allem die Verbesserung der Heizung im Krankenhaus.

Quelle: Humanrights.ge, 22.09.2010