Die Europäische Union will sich die Lage in den Gefängnissen in Georgien und die Lage der Menschenrechte im Land in Zukunft genauer ansehen. Dies teilte die EU der Organisation „Objektiv“ in Georgien per Brief mit.

Die Organisation hatte zusammen mit der Ombudsfrau für Medien der Bewegung „Widerstandsbewegung des Vereinigten Volkes“, Irma Inaschwili, der EU einen Brief geschrieben. Auf diesen Brief vom 28. März gab es nun eine Antwort.

Die Leiterin der Abteilung für Menschenrechte und Demokratie des Auswärtigen Dienstes der EU, Riina Kionka, dankte Inaschwili für die Aufmerksamkeit gegenüber dem Strafvollzug in Georgien. Den kritischen Anmerkungen, nach denen die Regierung Saakaschwili keine erfolgreichen Maßnahmen zum Schutz der Menschenrechte im Strafvollzug unternehme, werde man nachgehen. Zudem werde man sich neben dem Strafvollzug auch das Recht auf Versammlungsfreiheit in Georgien ansehen.

Quelle: Interpressnews / Humanrights.ge, 06.05.2011