Der Zahl der in der Haft gestorbenen Häftlinge in Georgien ist in diesem Jahr um 50% angestiegen. Die größten Probleme für die Insassen der Gefängnisse der Regierung Saakaschwili seien dabei Tuberkolose, Infektionen und Erkrankungen der Atemwege. Eine verspätete medizinische Behandlung führe dann oft zum Tode. Dies berichtete das Büro des georgischen Ombudsmannes am Mittwoch.

Eine frisch veröffentlichte Untersuchung des Ombudsmannes zeige dabei, dass Diagnose und Behandlungen in den Gefängnissen in Georgien in zahlreichen Fällen nicht effizient und nicht angemessen seien. Zudem weise der Bericht auf zahlreiche Fälle hin, in den Häftlinge in den Gefängnissen der Regierung Saakaschwili misshandelt worden seien, ohne dass man sich darum gekümmert habe.

Eka Beselia, früher Politikerin der Opposition in Georgien und derzeit Vorsitzende der Bewegung „Solidarität mit illegalen Häftlingen“ erläuterte, dass viele Häftlinge Wunden trügen, aber niemand dafür bestraft worden sei. Die häufige Zahl der Todesfälle zeige die Fahrlässigkeit des für den Strafvollzug zuständigen Ministeriums der Regierung Saakaschwili, so Beselia. Sie forderte, die zuständige Ministerin zur Rechenschaft zu ziehen.

Die Leiterin der Abteilung für Beobachtung des Strafvollzugs im Büro des Ombudsmannes, Natia Imnadse, sagte dazu, die Häftlinge bekämen keine schnelle medizinische Versorgung in Haft. Sehr oft käme die medizinische Hilfe zu spät, die Gefängnisse seien überbelegt, die Infrastruktur der Gefängnisse sei erbärmlich, kranke Häftlinge würden nicht isoliert, was die Gefahr einer Infektion für andere Häftlinge vergrößere.

Die Redaktion von Human Rights.ge versuchte auch eine Stellungnahme des für Strafvollzug zuständigen Ministeriums der Regierung Saakaschwili einzuholen. Dieses antwortete nicht.

Bei der Machtübernahme durch den Präsidenten Saakaschwili gab es rund 6.000 Häftlinge in Georgien. In der Zeit der Regierung Saakaschwili konnte die Zahl der Häftlinge auf fast 25.000 gesteigert werden, so die offiziellen Zahlen der Regierung Saakaschwili. Andere Quellen sprachen von bis zu 60.000 Häftlingen in Georgien. Die Zahl der Toten in Haft konnte von unter 100 in den Jahren bis 2009 auf 140 im Jahr 140 gesteigert werden, was einer Steigerung um rund 50% entspricht.

Quelle: Human Rights.ge, 12.05.2011