Glaube an Demokratie in Georgien lebt weiter
Die Kongressabgeordnete Allyson Schwartz hat in einem Brief an ihre Kollegen den Glauben vertreten, dass die Wahlen in Georgien am 30. Mai ein sehr positiver Fortschritt bei dem Versuch seien, internationale Standards für demokratische Wahlen zu erreichen. Sie stützte ihren Glauben dabei auf Berichte der OSZE, die der Meinung ist, die Wahlen wären nach Regeln einer Demokratie abgelaufen.
Auch der Generalsekretär der NATO, Rasmussen, hatte vor kurzem seine Meinung wiederholt, die Wahlen in Georgien seien demokratisch verlaufen.
Der Nachrichtendienst Humanright.ge hatte in den Tagen nach der Wahl darüber berichtet, mit welchen Methoden die Regierung Saakaschwili vor der Wahl Millionenbeträge öffentlicher Gelder für ihren Wahlkampf ausgegeben hatte. Zudem waren Mitglieder der Opposition in Georgien massiv eingeschüchtert worden. Allyson preiste denn auch die professionelle Organisation der Wahl.
Die OSZE hatte nach dem erneuten Machterhalt des Präsidenten Saakaschwili 2008 mehr als drei Monate gebraucht, um festzustellen, dass Saakaschwili die Wahl hatte fälschen lassen. Auch in diesem Fall wird bei westlichen Politikern über die Millionen und die Welle der Gewalt weggesehen.
Quelle: Medianews, 15.06.2010
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