Der Rechtsanwalt Kartlos Gharibaschwili hat ein Manifest zur Lage der Justiz in Georgien verfasst, das sich kritisch mit der unter Kontrolle der Regierung Saakaschwili stehenden Justiz in Georgien beschäftigt. Danach wurde er festgenommen. Die Haftbedingungen, unter denen der Rechtsanwalt festgehalten wird, sind unmenschlich. Details dazu berichtete, Surab Rostiaschwili, der Rechtsbeistand von Gharibaschwili.



Appell an Botschaften und Organisationen

Wie Rostiaschwili am Donnerstag sagte, habe er sich mit Appellen an mehrere Parteien, Einrichtungen, internationale Organisationen und die in Georgien tätigen Botschaften gewandt, um zu erreichen, dass diese die Lage der Häftlinge in Georgien beobachten.



3 qm für 8 Häftlinge

Rostiaschwili nannte Details der Unterbringung seines Mandanten in der Untersuchungshaft. Diese muss sich eine Zelle mit 7 anderen Gefangenen teilen. Die Zelle hat nach Angaben von Rostiaschwili eine Fläche von lediglich 3 Quadratmetern. Die Häftlinge müssen alle zusammen in ihrer Kleidung auf einer Pritsche schlafen. Die persönlichen Gegenstände der Gefangenen liegen auf dem Boden verstreut, da es keine Einrichtungen zu deren Lagerung gibt.



Essen auf dem Boden

Die Häftlinge müssen auf dem Boden essen, so Rostiaschwili weiter. Einen Stift, eine Zahnbürste oder einen Kamm dürfen die Untersuchungshäftlinge nicht benutzen. Eine Möglichkeit zu einem Bad gibt es nicht. Bücher sind verboten. In der Zelle stinkt es erbärmlich. Ein Freigang der Untersuchungshäftlinge ist verboten.



Offene Toilette ohne Wasserspülung

Ihre Notdurft müssen die Untersuchungshäftlinge in einer nicht mit einem Deckel verschlossen Toilette verrichtet. Dieses geschieht ohne Abtrennung vor den Augen der anderen Untersuchungshäftlinge. Eine Wasserspülung für die Toilette gibt es nicht. Die Fäkalien müssen mit Wasser hinuntergespült werden, das die Untersuchungshäftlinge in Flaschen beibringen müssen, so Rostiaschwili.

Quelle: Humanrights.ge, 18.12.2009