Georgien Nachrichten
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Georgien ist kein kriminelles Land!
Wie ein Lauffeuer verbreiten sich seit einigen Tagen die Nachrichten über Georgien in der deutschen Presse, dass einzelne Fraktionsvertreter im Bundestag, sowie einige deutsche Innenpolitikexperten wie Armin Schuster vor der Visa-Freiheit für Georgien warnen. Der Grund sei die deutlich angestiegene Kriminalität seitens der georgischen Staatsbürger und Missbrauch des Asylrechts, dergestalt dass der Zeitraum für die Bearbeitung der Asylanträge häufig für organisierte Verbrechen genutzt wird. Überschriften wie „Visa-Freiheit: Regierung fürchtet georgische Diebesbanden“ (DIE WELT) oder „Zu kriminell | Union lehnt Visa-Freiheit für Georgier ab“ (BILD) werden in den sozialen Netzwerken im Sekundentakt geteilt.
Die Niederrheingruppe und was sie mit Georgien zu tun hat
Vor wenigen Wochen ist die Niederrheingruppe erschienen, der jüngste Kriminalroman von Thomas Berscheid, der jahrelang die Nachrichten auf dieser Webseite geschrieben hat. Die Niederrheingruppe spielt fast ausschließlich im Kreis Viersen und hat einen kleinen Abstecher nach Köln. In Georgien spielt die Handlung nicht. Und dennoch sind viele Erfahrungen aus dem Nachrichten über Georgien der letzten Jahre in diesen Kriminalroman mit eingeflossen.
Iwanischwili reist nach Brüssel
Der georgische Premierminister Bidsina Iwanischwili ist zu einem Besuch nach Brüssel gereist. Dies ist sein erster Auslandsbesuch nach dem Machtwechsel durch demokratische Wahlen in Georgien.
Metro soll auch bestreikt werden
Die Gewerkschaft der Beschäftigten der Metro in Tbilissi hat angekündigt, in den Streik treten zu wollen. Damit wollen die Beschäftigten der Metro den Streik der Busfahrer unterstützen. Diese waren Mitte der Woche in den Streik getreten. Sie verlangen u. a. eine Gehaltserhöhung und bessere Arbeitsbedingungen. Ein Treffen mit Verantwortlichen der Verkehrsbetriebe und der Stadtverwaltung am Sonntag war ergebnislos verlaufen, die Fahrer verlangen den Rücktritt der beiden verantwortlichen Personen.
Sammlung von Unterschriften für Rücktritt von Saakaschwili hat begonnen
Die Organisation Einheit für Rechte in Georgien hat mit der Sammlung von Unterschriften für einen Rücktritt des Präsidenten Saakaschwili begonnen. Dies teilte die georgische Nachrichtenagentur Interpressnews mit.
Kalandadse und Schamatawa von Gericht ihrer Ämter enthoben
Der Leiter des georgischen Generalstabs, Giorgi Kalandadse, und der Kommandant der vierten Brigade der Streitkräfte, Surab Schamatawa, sind ihrer Ämter enthoben worden. Eine entsprechende Entscheidung fällte der Gerichtshof in Tbilissi auf Antrag der Generalstaatsanwaltschaft am Sonntag.
Flüchtlinge in Georgien protestieren gegen neue Räumung
Mehrere Hundert Flüchtlinge in Georgien haben am Dienstag vor dem Parlament in Tbilisi gegen die ihnen drohende Räumung durch die Behörden der Regierung Saakaschwili protestiert. Dies betreffe die Bewohner von mehr als zwei Dutzend Gebäuden, meldete der georgische Nachrichtendienst Civil Georgia.

Nach Meinung des für die Unterbringung der Flüchtlinge zuständigen Ministeriums der Regierung Saakaschwili in Georgien sollen die Flüchtlinge „spontan“ 25 Gebäude ohne Erlaubnis der Regierung besetzt haben. Diese sollen nun nach dem Willen der Regierung die Gebäude verlassen und Plätze zum Wohnen in abgelegenen Teilen Georgiens aufsuchen. Das Ministerium versprach auch, Häuser in das Eigentum der Flüchtlinge zu überführen.

In Gegensatz zu früheren gewaltsamen Räumungsaktionen von Behörden und Polizei der Regierung Saakaschwili wurden die Flüchtlinge nun nicht in der Nacht vorher, sondern bereits Tage zuvor über die ihnen drohende Räumung in Kenntnis gesetzt. Politiker der Opposition in Georgien bemängeln jedoch, dass die Ankündigungen nicht rechtmäßig seien, da ihnen die Unterschrift einer autorisierenden Person fehle.

Die Flüchtlinge müssen die Gebäude nun bis zum 15. Januar 2010 geräumt haben.

Die Flüchtlinge sehen die Verlängerung der Frist nicht als Vorteil. Sie beklagen, dass sie in den von der Regierung Saakaschwili zugewiesenen Wohnstätten keine Arbeitsplätze finden und ihre Kinder dort nicht zur Schule gehen können. Von Seiten der Regierung Saakaschwili hatte es dazu geheißen, dass dort ja auch Menschen leben würden.

Präsident Saakaschwili bekam unterdessen Geburtstagsgeschenke und die Ehrerbietungen seiner Regierungspartei Nationale Bewegung.

Quelle: Civil Georgia, 22.12.2010

Flüchtlinge werden wieder Opfer
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Ermächtigte Übersetzerin für die georgische Sprache
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Georgische Übersetzungen und Georgisch Dolmetschen bei Georgisch.com - Irma Berscheid-Kimeridze
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