Internationale Verbände wie die UN zeigten sich in den letzten Monaten besorgt bis entsetzt über die Justiz im Georgien des Präsidenten Saakaschwili. Dieser selbst sieht das anders und diffamierte am Wochenende ihm nicht gehorchende Medien.

In den vergangenen Monaten hatten Gerichte in Georgien Urteile gegen Demonstranten gefällt, obwohl die Unschuld der Angeklagten erwiesen war. Dies hatten die Georgien Nachrichten berichtet.

Der Autor dieser Zeilen hat jedoch auch einen vergleichbaren in der Familie persönlich miterlebt. Ein Mann hatte Ärger mit seiner Ehefrau und seiner Familie. Er wurde von ihr per SMS damit bedroht, dass sie ihn anzeigen werde. Kurz danach wurde der Mann festgenommen, weil er einen Diebstahl begangen haben sollte. Bei der Gerichtsverhandlung wurden sämtliche Argumente der Staatsanwaltschaft widerlegt. Es gelang, die Unschuld des Angeklagten zu beweisen. Zudem konnte anhand der SMS nachgewiesen werden, dass die Ehefrau diese Anzeige geplant hatte. Der Richter sagte, die Schuld des Angeklagten habe man zwar nicht nachweisen können, er habe aber das „Gefühl“, dass der Angeklagte verurteilt werden müsse. Dabei blickte der Richter nervös bis ängstlich zum Staatsanwalt. Weil der Angeklagte sich weigerte, dass nicht begangene Verbrechen zu gestehen, wurde er zu 5 Jahren Haft verurteilt.

Saakaschwili sagte nun, in Georgien gebe es eine „gute Justiz“, die das „Vertrauen der Bevölkerung“ genieße, trotz tratschender Fernsehsender und dreckiger Zeitungen. Saakaschwili vertrat auch die Meinung, in Georgien gebe es „unabhängige“ Richter.

Quelle: Civil Georgia, 26.06.2011